Patentstreitigkeiten - German
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Patentstreitigkeiten

Patentrechte bei Patentstreitsachen verteidigen oder durchsetzen – mit professioneller Hilfe durch unsere Anwälte

Unsere Rechtsanwälte und juristischen Berater sind anerkannte Experten auf dem Gebiet der Streitbeilegung. Bei Verfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) sowie vor Gerichten und Behörden in Deutschland, Dänemark, Schweden, Norwegen und im Vereinigten Königreich haben sie insgesamt über 100 Jahre Erfahrung gesammelt. Daher fällt es uns leicht, ein Team zusammenzustellen, dass Ihnen bei Patentstreitsachen auf europäischer Ebene zur Seite steht.

Stehen Sie vor einem Patentstreit? Dies könnte der Fall sein, wenn

  • Sie eine förmliche Abmahnung, d. h. eine sogenannte Unterlassungsaufforderung, von einem Wettbewerber erhalten haben,
  • Ihre Wettbewerber Technologie nutzen, die durch Ihr Patent geschützt ist, oder
  • Ihre Erfindung ohne Ihre Erlaubnis hergestellt und verkauft wurde.

Unterlassungsaufforderung – Einschüchterungsversuch oder ernst zu nehmende Warnung?

Mittels einer Unterlassungsaufforderung werden Sie von einem Patentinhaber auf eine mutmaßliche Verletzung seiner Rechte hingewiesen und aufgefordert, dieses rechtswidrige Verhalten zu unterlassen. Zur Lösung des Problems könnte er Ihnen eine Lizenz für die betreffende Technologie anbieten oder mit einer kostspieligen Klage drohen. Bei einem Patentstreit steht meist viel auf dem Spiel, was die Höhe von Vertragsstrafen und Entschädigungszahlungen betrifft. Sie können sich darauf verlassen, dass unsere Rechtsexperten gemeinsam mit Ihnen die für Sie und Ihr Unternehmen beste Lösung finden. Wir helfen Ihnen herauszufinden, ob die mutmaßliche Rechtsverletzung vor Gericht Bestand haben wird oder eine unberechtigte Forderung eines Wettbewerbers ist, welche Reaktionen infrage kommen, ob die Gefahr einer Nichtigkeitsklage gegen das Patent besteht, ob man sich außergerichtlich einigen kann, vor Gericht gehen sollte oder der Weg über die Entwicklung einer technischen Alternativlösung am vielversprechendsten ist.

Dies gilt auch im umgekehrten Fall, d. h. wenn Sie als Patentinhaber oder ausschließlicher Lizenznehmer andere daran hindern möchten Ihre Erfindung unerlaubt zu nutzen. Unsere Patentanwälte geben Ihnen Tipps für Ihre Abmahnung und verfassen eine Unterlassungs­aufforderung zur Durchsetzung Ihrer Patentrechte. Unsere Rechtsexperten beraten Sie gern und helfen Ihnen dabei, je nach Sachverhalt die passende Reaktion zu wählen und die nächsten Schritte zu planen. Unsere Patentanwälte unterstützen Sie bei der Bewertung Ihrer Situation und der Minderung potenzieller Risiken.

Sie können sich von unseren Rechtsanwälten beraten oder vertreten lassen

Ein Patentstreit ist in der Regel komplex und langwierig, egal ob er von Ihnen ausgeht oder von einer gegnerischen Partei, etwa einem Wettbewerber. Unsere Experten können für Sie direkt als Rechtsvertreter oder unterstützend für einen anderen Rechtsanwalt, der Sie vor den Behörden vertritt, tätig werden. Bei Zacco gibt es ein auf Patentstreitsachen spezialisiertes Team, das aus Patentanwälten und anderen Rechtsexperten besteht, die Ihnen beratend zur Seite stehen. Je nach Sachlage und Ihren Anforderungen nehmen wir die Dienste von internen oder externen Kollegen aus unserem umfangreichen Netzwerk in Anspruch.

Wenn Sie mehr darüber erfahren möchten, wie wir Sie bei der Verteidigung oder Durchsetzung Ihrer Patentrechte unterstützen können, wenden Sie sich bitte an eine der folgenden Personen.

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